Fetz Anita · Ständerat · 2013-11-25

Wortprotokoll

Auch mein Vorstoss beschäftigt sich mit dem hohen Bedarf an zusätzlichen Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz. Auch die Uni Basel hat sich für mehr Ausbildungsplätze entschieden - und dafür zahlen die Steuerzahler der beiden Basel auch 20 Millionen Franken mehr.

Damit komme ich zum Kernanliegen meines Postulates: Es ist ja nicht so, dass es für eine Universität ein Bombengeschäft ist, wenn sie Medizinerinnen und Mediziner ausbildet, sonst würden nämlich alle medizinischen Fakultäten und Universitätsspitäler sofort ein paar Hundert Ausbildungsplätze mehr anbieten. Es sind eben extrem teure Ausbildungsplätze. Wir können davon ausgehen, dass es für die Trägerkantone der medizinischen Fakultäten ein Verlustgeschäft ist, mehr Mediziner und Medizinerinnen auszubilden - trotz der Grundbeiträge des Bundes und trotz der interkantonalen Zahlungen für Entsenderkantone von Studierenden. Dort sehe ich ein grosses Problem.

Wenn wir also von zusätzlichen Ausbildungsplätzen reden, dann müssen wir auch von den zusätzlichen Kosten reden und davon, wer sie trägt. Das tun wir ja nicht erst in letzter Zeit, wie der Bundesrat in der Antwort schreibt, sondern wir tun es schon seit einigen Jahren. Ich erinnere an den Bericht Schenker, den noch der damalige Bundesrat Couchepin in Auftrag gegeben hatte, und an den Bericht Spinatsch, der sich auf Zahlen von 1999 stützte und nun auch schon zehn Jahre alt ist. Deshalb sind verlässliche aktuelle Zahlen nicht nur sinnvoll, sondern matchentscheidend. Im Moment gehen die betroffenen Kantone - also jene, die medizinische Fakultäten tragen - davon aus, dass die Nettomehrkosten bei über 50 Millionen Franken pro Jahr liegen werden.

Das ist eine Schätzung, die aber verifiziert werden muss. Das ist der Hintergrund meines Postulates; ich möchte diese Zahlen bekommen, nicht zuletzt, damit wir für die nächste BFI-Botschaft auch entsprechend handeln können. Ich sehe es übrigens ebenfalls so wie der Bundesrat, der sagt: Erstens macht das der Bund nur subsidiär - einverstanden! -, und zweitens sind die Beteiligten daran, das abzuklären; toll, darüber bin ich froh! Das Problem ist, dass das in dem Moment, als ich das Postulat eingereicht hatte, noch nicht der Fall war und die Beteiligten eben nicht daran waren, das sauber abzuklären. Ich bin froh zu hören, dass die Kantone zwischenzeitlich in die Abklärungen eingestiegen sind. Diese Zahlen müssen wir einfach haben, damit wir vernünftige Finanzierungsschlüssel machen können. Ich bin auch bereit, noch ein Jahr länger zu warten, als ich ursprünglich in meinem Postulat vorgesehen habe. Ich beharre auch nicht darauf, dass das Postulat angenommen wird. Aber ich möchte Ihnen, Herr Bundesrat, sagen: Es muss etwas beim Finanzierungsschlüssel geschehen, sodass man das in die nächste BFI-Botschaft einbauen kann. Sonst werden wir nicht viel mehr Ausbildungsplätze haben. Denn es kann nicht sein, dass man diese zusätzlichen Kosten allein den Trägerkantonen aufbürdet, die dann nachher, weil die Ärzte alle in der Stadt bleiben wollen, auch noch die zusätzlichen Gesundheitskosten zu tragen haben. Ich gehe davon aus, dass Sie gemäss dem, was in Ihrer Antwort steht, die Zahlen bringen, und ich hoffe, dass wir dann auf dieser Basis in die BFI-Botschaft einsteigen können.

In diesem Sinne ziehe ich das Postulat zurück.