Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte die Gelegenheit benützen, um dem DINT-Team ein grosses Dankeschön für seinen guten Service auszusprechen, den es uns Parlamentsmitgliedern tagtäglich bietet!

Als Co-Präsidentin der parlamentarischen Gruppe "Digitale Nachhaltigkeit", die sich für offene Lösungen sowohl in der Bundesverwaltung als auch bei uns Parlamentsmitgliedern einsetzt, unterstütze ich die vorliegende Motion. Diese wurde, wie von Frau Fehr erwähnt, immerhin von 115 Ratsmitgliedern mitunterzeichnet. Deshalb müssen wir sie wirklich ernst nehmen. Ich bin schon etwas erstaunt, dass eine Motion, die von mehr als der Hälfte des Nationalrates unterschrieben wurde, im Büro keine Mehrheit gefunden hat.

In seiner Antwort schreibt das Büro, dass bei Annahme der Motion mit einer Vielzahl unterschiedlicher Gerätetypen zu rechnen sei, welche der DINT betreuen müsste. Als ich nachgefragt habe, mit wie vielen Gerätetypen man dann rechnen müsste, erhielt ich die Antwort, dass man das nicht sagen kann. Dagegen konnte man schon ganz klar sagen, dass 2,5 zusätzliche Stellen notwendig wären. Das würde bedeuten, dass für die heute 37 Mitglieder des Parlamentes, die eine Kreditvariante haben, 2,5 neue Stellen geschaffen würden, weil nicht damit zu rechnen ist, dass die Mehrheit der Ratsmitglieder wechseln würde. Das bedeutet, dass eine Person für den DINT-Support von fünf Ratsmitgliedern zuständig wäre. Das erachte ich als relativ luxuriöse Berechnung. Dass man in der Begründung auf so grosse Kosten- und Personalfolgen hinweist, erweckt bei mir den Eindruck, dass man die Umsetzung der Motion verhindern möchte.

Deshalb bitte ich Sie im Namen der Minderheit und der 115 Mitunterzeichnenden, der Motion zuzustimmen.