Eichenberger-Walther Corina · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Auf das vor zwei Wochen mit Verzögerung beschlossene Rüstungsprogramm 2012 folgt nun das Rüstungsprogramm 2013. Die FDP-Liberale Fraktion tritt einstimmig auf dieses Rüstungsprogramm ein und bittet Sie, das auch zu tun und den Antrag der Minderheit Glättli abzulehnen.

Das Rüstungsprogramm 2013 umfasst verschiedene Beschaffungen, die einerseits die bereits bestehenden Mittel der Truppen ergänzen - wie die beantragten Unterstützungsbrücken - und andererseits die Sicherheit der Truppen verbessern, indem die kontinuierliche Erneuerung der Fahrzeuge weitergeführt wird und als Ergänzung geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge erworben werden. Zudem wird die Beschaffung von Ersatzteilen optimiert. Diese Vorhaben gaben sowohl in der Kommission als auch in der Fraktion kaum Anlass zu Diskussionen.

Die FDP-Liberalen sagen aber auch Ja zur Beschaffung des Einsatznetzes Verteidigung, welches das bestehende Einsatznetz ergänzt, damit alle einsatzrelevanten Führungs- und Informatiksysteme mit einer geschützten und einheitlichen Kommunikationsinfrastruktur erschlossen werden können. Dieses Netz bringt durch die krisenresistenten Führungsunterstützungs- und Informatiksysteme mehr Sicherheit in die Kommunikation für die Armee, aber auch für die zivilen Nutzer beim Bund und bei den Kantonen sowie für die Rettungsorganisationen. Die Datensicherheit und die Übertragungssicherheit werden damit erhöht. Den diesbezüglichen Streichungsantrag der Minderheit Voruz lehnen wir deshalb ab.

Ich ersuche Sie namens der FDP-Liberalen Fraktion, auf die Vorlage einzutreten und dem Rüstungsprogramm 2013 zuzustimmen.