Maissen Theo · Ständerat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Bereits im letzten Jahr beantragte der Bundesrat, das Postulat Sommaruga Simonetta 08.4025, "Weiterbildungsoffensive", abzuschreiben. Der Rat beschloss dann aber aufgrund des Antrages der WBK, das Postulat nicht abzuschreiben.

Wir befassten uns in der WBK am 9. Mai dieses Jahres mit diesem Postulat. Wir liessen uns vom BBT über den Stand der Arbeiten in diesem Zusammenhang informieren und konnten feststellen, dass in Bezug auf die Anliegen des Postulates verschiedene Massnahmen angegangen worden waren oder in Vorbereitung sind. So wurde zum Beispiel zur Behebung beruflicher Defizite bei bildungsschwachen Segmenten ein Pilotversuch mit Weiterbildungsgutscheinen gestartet; bei der höheren Berufsbildung werden Massnahmen von Berufsverbänden unterstützt, welche Werbekampagnen für Berufsprofile machen; im Weiteren werden auch Berufsmessen unterstützt, wo die verschiedenen Berufe dargestellt werden.

Im Postulat ist eine Reihe von Massnahmen aufgeführt. Was im Moment aber nicht vorliegt, ist ein konkreter Vorschlag für ein Weiterbildungsgesetz; das Erfordernis eines solchen Gesetzes ist der Kern des Postulates. Es geht hier um ein sogenanntes Grundsatzgesetz, in welchem das allgemeine Weiterbildungsrecht des Bundes definiert werden soll. Es ist ja so, dass insgesamt in rund fünfzig Spezialgesetzen Belange der Weiterbildung geregelt sind. Wir wurden darüber informiert, dass die Arbeiten am Weiterbildungsgesetz im Gange sind, aber es liegt, wie gesagt, noch nicht vor. Deshalb sind wir der Meinung, dass das Postulat in seinem Kernanliegen nicht erfüllt ist und das Postulat deshalb nicht abgeschrieben werden soll. Wir schlagen dem Bundesrat vor, dass er die Abschreibung dieses Postulates im [PAGE 365] Zusammenhang mit der Botschaft zum Weiterbildungsgesetz beantragen soll.