Janiak Claude · Ständerat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Ich möchte hier noch kurz etwas ausführen, und zwar zu den Informantinnen und Informanten. Es geht hier um Informationsquellen im Ausland. Dort sind es Freiwillige, die sich dem Nachrichtendienst andienen oder die der Nachrichtendienst rekrutiert, um an Informationen heranzukommen. Er hat keine Möglichkeit, hier irgendwelchen Druck auszuüben; das ist etwas ganz anderes als etwa im Bereich der Strafverfahren, also dort, wo die Strafprozessordnung gilt. Deshalb ist auch die Frage der Bezahlung oder des Schutzes solcher Informanten und Quellen anders geregelt. Es ist etwas anderes, als wenn man mit eigenen Leuten verdeckt ermittelt, um etwa in einem Strafverfahren jemanden zu überführen.

Die Tarnidentitäten sind also notwendig, auch für die Führung von Quellen. Bei diesem Beispiel zeigen sich die unterschiedlichen Konzepte bezüglich Strafverfolgung und nachrichtendienstlicher Tätigkeit am besten. Das eine ist präventiv orientiert und hat das Ziel, Strukturen und Muster aufzuklären. Das andere, die Strafverfolgung, hat zum Ziel, konkrete Straftaten aufzuklären.