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Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2006-10-04

Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2006-10-04

Wortprotokoll

Wir hätten es sehr begrüsst, Herr Pelli, wenn dieser Antrag von Ihnen oder von jemand anderem der bürgerlichen Mehrheit in der Kommission eingebracht worden wäre. Dann hätten wir uns seriös damit auseinandersetzen können. Das ist Ihnen damals nicht in den Sinn gekommen.

Wir sind heute nicht in der Lage, die Auswirkungen des Antrages Steiner abschliessend zu beurteilen. Aber es ist schade, dass es Ihnen erst eingefallen ist, nachdem die Beratungen der WAK schon abgeschlossen waren. Es ist ja kein persönlicher Antrag von Herrn Steiner, das haben wir schon gemerkt; es stehen alle dahinter, die vorher die Mehrheit gebildet haben.

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