AB 136805

Wortprotokoll

Wir sprechen von den Steuererträgen aus der Kapitalsteuer, 1,4 Milliarden Franken - das betrifft das Jahr 2005. Jetzt muss aber noch einmal präzisiert werden: Wenn wir hier eine Kann-Bestimmung beschliessen, bedeutet das noch lange nicht, dass dann Ausfälle in dieser Grössenordnung entstehen, sondern das ist die Substanz, die den Kantonen theoretisch zur Verfügung steht. In dem Ausmass, in dem diese dann von der Bestimmung Gebrauch machen, werden die Ausfälle daherkommen. Das kann unter Umständen eine Summe sein, die weit tiefer liegt als diese 1,4 Milliarden Franken. Das muss klargestellt werden, nicht dass der Eindruck entsteht, Sie würden mit einer Zustimmung gleichzeitig Steuerausfälle von 1,4 Milliarden Franken beschliessen, das ist sicher nicht so.