preparatory:AB 136845

Wortprotokoll

Die Berichte aus meinem Departement sind immer wertvoll und immer das Papier wert, auf dem sie geschrieben sind - in diesem besonderen Fall sowieso. Denn es ist eine Zusammenfassung von 26 kantonalen Papieren. Und ich sage Ihnen noch einmal: In diesem Bereich müssen wir immer die Zusammenarbeit mit den Kantonen suchen - und das tun wir auch. Deshalb ist die Unternehmenssteuerreform ein gemeinsames Projekt von Bund und Kantonen. Ich wiederhole, dass bei den Kantonen Dynamik da ist, sie haben mit solchen Teilbesteuerungsanpassungen begonnen. Einzelne Beispiele sind hier genannt worden; teilweise haben sie die Massnahmen bereits in Kraft gesetzt, teilweise ist das vorgesehen. In dieser Dynamik verändern sich die Zahlen, das will ich gerne zugeben, aber das liegt doch nicht am Finanzdepartement, sondern es liegt an der politischen Realität und an der Realität der Steuergesetzgebung, die sich entwickelt hat. Im Übrigen mache ich Sie darauf aufmerksam, dass man bei den 80 Prozent in der ursprünglichen Botschaft eben in Bezug auf die Anteilseignerbesteuerung auch von einem anderen Modell ausgegangen ist. Das habe ich Ihnen heute mehrfach gesagt. Das war insofern in der Botschaft auch ein anderer Fokus.