preparatory:AB 136847

Wortprotokoll

Herr Stalder ist ja jetzt nicht anwesend, sonst hätte ich die Gelegenheit, das mit ihm selber zu besprechen. Wenn er es so gesagt hat, dann ist es für mich schon ein bisschen überraschend. Denn bei den Anhörungen, die der Ständerat im Dezember des letzten Jahres in Rapperswil durchgeführt hat, haben die Kantone gerade auf diesen Punkt grössten Wert gelegt. Sie haben gesagt: Lasst uns die Tariffreiheit. Im Steuerföderalismus schweizerischer Prägung sind die Abzüge und die Tarife ein zentrales Element. Die Kantone waren es, die nicht wollten, dass wir hier eine einheitliche Lösung haben. Es lag im Ständerat auch ein Antrag von CVP-Seite vor, der verlangte, dass man die Kantone hier gewissermassen harmonisieren solle, aber die Kantone haben Nein gesagt. Wenn der Sekretär der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren etwas anderes gesagt haben soll, dann kann ich Ihnen einfach sagen, Herr Rey: Es erstaunt mich, voilà!