Jenny This · Ständerat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Im Gegensatz zu Kollege Pfisterer bin ich der Meinung, dass die Motion nicht in der abgeschwächten Form angenommen werden sollte und dass das, was wir jetzt machen, wiederum eine reine Alibiübung und eine eigentliche Geldvernichtungsmaschine ist. Ich fürchte wie Kollegin Fetz, dass wir die Gewissensprüfung nach wie vor haben werden. Damit erreichen wir nichts, rein gar nichts. Wir müssen sehen: Wer heute vom Dienst wegkommen will, von der Wehrpflicht wegkommen will, der macht das über den "blauen Weg" problemlos. Das ändern Sie, bei allem Verständnis für Ihr Rechtsempfinden, nicht über strengere Vorschriften! Sonst müssen Sie einmal beim Arbeitsgesetz mit den Ärzten zusammenarbeiten, dann wissen Sie, was das heisst, Leute nicht mehr in den Arbeitsprozess zu integrieren. Also, ich verstehe das nicht. In der Finanzkommission gehen wir, Kollege Pfisterer, hin und nehmen jeden Aufwand, der 10 Franken übersteigt, ganz genau unter die Lupe. Und hier lassen wir 7 Millionen Franken einfach versanden, obwohl wir wissen: Es nützt und bringt nichts, diese Übungsanlage ist gescheitert.

Herr Kollege Wicki hat es angetönt: 6 Prozent der Gesuchsteller werden abschlägig beurteilt. Ein Gesuchsteller, der trotzdem Dienst machen muss, der kostet uns sage und schreibe 40 000 Franken. Ja, lohnt sich das? Ich müsste meinen Kollegen, die wirklich nicht Dienst machen wollen, empfehlen, ja nicht ein Gesuch zu stellen - um Gottes willen nicht! Den "blauen Weg" zu beschreiten geht ja viel leichter. Wollen wir das? Am Schluss haben wir niemanden, der Zivildienst leistet, aber auch niemanden, der Wehrdienst leistet. Das kann doch nicht in unserem Sinn sein. Also, ich bin von dieser Kommissionsarbeit eher enttäuscht.