Slongo Marianne · Ständerat · 2006-06-13

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine generelle Vorbemerkung: Für den jetzt zur Diskussion stehenden Bereich Entlastungen für Personenunternehmen finden Sie ab Seite 4814 der Botschaft wichtige Erläuterungen.

Kurze Details zu den Ersatzbeschaffungen: Die neuen Rechtsgrundlagen finden Sie in Artikel 30 Absatz 1 DBG, auf Seite 12 der Fahne, wie es unser Präsident erwähnt hat, und in Artikel 8 Absatz 4 des Steuerharmonisierungsgesetzes, auf Seite 28 der Fahne. Sie können zusammen behandelt und beschlossen werden. Der Bundesrat und Ihre Kommission schlagen Ihnen vor, die Bedingungen für eine Ersatzbeschaffung zu lockern. Wir beantragen Ihnen, dies zuzulassen, wenn der ersatzweise angeschaffte [PAGE 446] Vermögensgegenstand für die Weiterführung eines Betriebes notwendig ist. Diese vorgesehene Ausweitung der Ersatzbeschaffung schafft zudem eine steuerliche Erleichterung in Fällen des Berufswechsels.

Wir bitten Sie um Zustimmung.