Bürgi Hermann · Ständerat · 2006-03-14

Wortprotokoll

Bekanntlich entfällt im Rahmen der NFA die Finanzkraft als Bemessungs- und Verteilkriterium. Aus diesem Grund ist in Artikel 53 Absatz 1 der Satz, wonach die Pauschalbeiträge nach der Finanzkraft der Kantone abgestuft werden, zu streichen. Das ist der gesamte Inhalt dieser Änderung.