Bürgi Hermann · Ständerat · 2006-03-14

Wortprotokoll

Die Kommission hat zur Kenntnis genommen - da kann ich nahtlos an das anknüpfen, was Herr Bundesrat Merz zum Universitätsförderungsgesetz gesagt hat -, dass eine Revision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport im Gange ist, in deren Verlauf zweifellos verschiedene grundsätzliche Fragen zu diskutieren und zu entscheiden sind. Ich habe auf diesen Umstand hingewiesen, weil in den Vernehmlassungsergebnissen verschiedene materielle Hinweise zu finden sind; diese können jedoch nicht Gegenstand der Ausführungsgesetzgebung zur NFA bilden. Vielmehr sind diese Themen im Rahmen einer materiellen Gesetzesrevision zu behandeln. Was nun die NFA-Ausführungsgesetzgebung anbelangt, geht es darum, dass sich der Bund aus den Teilbereichen freiwilliger Schulsport und Herausgabe der Lehrmittel für Turnen und Sport in der Schule zurückzieht und diese Aufgaben vollumfänglich den Kantonen überlässt. Artikel 2 und Artikel 4 des Gesetzes sind in diesem Sinne angepasst worden.