Vischer Daniel · Nationalrat · 2008-03-06

Wortprotokoll

Wenn ich es richtig verstanden habe, ist Ihre Frage, ob ich nicht gemerkt habe, dass es Dunkelziffern gibt. Frau Simoneschi, ich bestreite gar nicht, dass es ein Problem gibt. Ich bin der Meinung, es besteht tatsächlich dringender Bedarf, im Einzelfall zu verhindern, dass z. B. Lehrer, die schwere Übergriffe getätigt haben, ihren Beruf weiterhin ausüben können. Aber der allgemeine Begriff der Pädophilie greift zu weit und ist unklar. Das ist ein schwammiger Rechtsbegriff. Sie können nicht einfach alle Fälle einander gleichsetzen. Wenn Sie eine derart weit gehende Massnahme wie zwanzig Jahre Berufsverbot fordern, dann kommen Sie in einen Unverhältnismässigkeitsbereich, der nicht mehr adäquat ist.

Ich weiss, es ist heute nicht mehr in, so zu sprechen, weil man dann sagt: Ja, ihr Juristen, ja, ihr mit eurem Rechtsdiskurs, ihr wollt einfach verharmlosen. Nein, wir verharmlosen nicht, aber wir wollen nicht zulassen, dass Sie mit Ihren allgemeinen Moraldiskursen so tun, als hätten Sie sachgerechte Lösungen.