Tschümperlin Andy · Nationalrat · 2013-06-19

Wortprotokoll

In diesem Jahr ist es an der GPK, über den Tätigkeitsbericht der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) zu informieren. Die NAD setzt sich aus Delegierten der Geschäftsprüfungskommissionen, der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen und der Finanzkommissionen der beiden Räte zusammen.

Zuerst einmal die sehr gute Nachricht: Die Neat ist auf Kurs. Der Gotthard-Basistunnel wird 2016 und der Ceneri-Basistunnel 2019 in Betrieb genommen. Beim Ceneri-Basistunnel besteht noch ein grösseres Restrisiko in Bezug auf die Einhaltung dieses Termins. In meinen Ausführungen gehe ich im Wesentlichen auf den Stand der Arbeiten und auf die Herausforderungen ein, die sich bei diesen zwei Tunnelwerken stellen.

Zum Gotthard-Basistunnel: Die Ausbrucharbeiten sind abgeschlossen. Es sind keine geologischen Risiken mehr vorhanden. Bei der Ausrüstung und der Bahntechnik werden die Risiken als klein beurteilt. Die SBB und die Alptransit AG bestätigen diese Aussagen. Die Aufsichtsdelegation schliesst sich dieser Beurteilung an. Wichtig ist die gute Zusammenarbeit zwischen der Alptransit AG und den SBB; diese hat sich verbessert. Die Differenzen bei der Fertigstellung der Grundlagendokumente zwischen diesen beiden konnten bereinigt werden. Die Abläufe der Inbetriebsetzung sind nun verbindlich festgelegt.

Auf einem 15 Kilometer langen Abschnitt vom Südportal bis zur Multifunktionsstelle in Faido steht seit Dezember 2012 ein Tunnel zur Verfügung, damit erste Betriebsversuche gemacht werden können. Die NAD wird den Projektfortschritt bis zur Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels in den kommenden Jahren als Schwerpunktthema behandeln.

Was die Bahnstromversorgung betrifft, erachten die SBB den für den Betrieb des Gotthard-Basistunnels erforderlichen Leistungsbedarf als gesichert. Weil aber Verzögerungen aufgrund eines Entscheids des Bundesverwaltungsgerichtes nicht ausgeschlossen sind, wird die NAD den Fortschritt bei der Bahnstromversorgung genau verfolgen. Somit kann an der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels auf den Fahrplanwechsel 2016 festgehalten werden. Die SBB werden im vierten Quartal 2014 den definitiven Entscheid mit dem konkreten Fahrplanangebot fällen.

Beim Ceneri-Basistunnel gibt es spezielle Herausforderungen: Brückenverschiebungen, bautechnisch schwierige Viadukte, Rampen und Unterführungen. Die meisten Arbeiten konnten bereits abgeschlossen werden. Bei denjenigen, die noch zu leisten sind, ist man im Terminplan. Beim Vortrieb ab dem Zwischenangriff Sigirino nach Süden gibt es einen Vorsprung auf den werkvertraglich festgelegten Terminplan, beim Vortrieb Richtung Norden aber einen Rückstand von knapp einem Jahr. Damit der Termin für die Inbetriebnahme im Jahr 2019 eingehalten werden kann, hat die Alptransit Gotthard AG Massnahmen beschlossen. Parallel zu den Vortriebsarbeiten wird frühzeitig das Innengewölbe eingebaut. Die NAD ist von der Alptransit im April darüber informiert worden. Weitere Beschleunigungsmassnahmen sind bei der Rohbauausrüstung und beim Einbau der Bahntechnik vorgesehen.

Die NAD begleitet die Weiterentwicklung aus der Perspektive der Oberaufsicht eng. Sie wird darauf achten, dass die Beschleunigungsmassnahmen ein ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen. Die prognostizierten Kosten für das Gesamtprojekt nehmen gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 72 Millionen Franken ab. Für die Achse Lötschberg betragen sie minus 23 Millionen, für die Achse Gotthard minus 49 Millionen Franken. Beim Lötschberg konnten Restleistungen erledigt, Gerichtsverfahren abgeschlossen und Versicherungsleistungen eingefordert werden. Mit Leistungsbereinigungen in den Kostenvoranschlägen und mit Anpassungen der Mengengerüste in Werkverträgen konnten beim Gotthard-Basistunnel deutliche Minderkosten erzielt werden.

Die Arbeitssicherheit hat auf der Neat-Baustelle einen hohen Stellenwert. Die Verantwortlichen der Suva und des Seco präsentierten die Situation bezüglich Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit. Die nötigen Massnahmen werden umgesetzt, neuen Risiken wird angemessen Rechnung getragen. Im Juni 2012 gab es aber leider in Faido einen tragischen Todesfall. Darum kommt der Sensibilisierung und Schulung der Unternehmer und Arbeitnehmer weiterhin grösste Bedeutung zu.

Ich bitte Sie im Namen der NAD, vom Jahresbericht 2012 positiv Kenntnis zu nehmen.