Grossen Jürg · Nationalrat · 2012-03-01

Wortprotokoll

Wenn wir wollen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner den öffentlichen Verkehr nutzen können, muss ein entsprechendes Netz zur Verfügung stehen. Damit die Kosten nicht ausufern, sollen neue Wohn- und Arbeitsgebiete vor allem in Zonen entstehen, die bereits gut erschlossen sind. Die Erschliessung durch den Strassenverkehr ist so oder so notwendig und gegeben. Auch der öffentliche Verkehr, Herr Wasserfallen, findet in peripheren Lagen auf der Strasse statt. Entscheidend ist jedoch die Frage, ob auch eine Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr vorliegt.

Stimmen wir mit der Mehrheit, so könnte der Eindruck entstehen, dass eine Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr nicht notwendig sei. Die Formulierung mit dem Wort "oder" lässt alles offen. Das können wir uns in der heutigen Zeit nicht mehr leisten. In ländlichen Gebieten wie in meiner Gemeinde, Frutigen, gibt es einen Ortsbus. Wir sind doch daran interessiert, dass der Ortsbus möglichst gut ausgelastet ist und dass das Netz bis in abgelegene Wohn- und Arbeitsgebiete erweitert wird. An der Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr ist auch das einheimische Gewerbe interessiert. Fehlt der Anschluss, führt die Autofahrt meist in ein grösseres, weiter entferntes Einkaufszentrum, nicht ins Dorfzentrum.

Der Ständerat ist uns mit seiner Formulierung ein gutes Stück entgegengekommen. Wohn- und Arbeitsgebiete sollen "schwergewichtig an Orten geplant werden, die auch mit dem öffentlichen Verkehr angemessen erschlossen sind". Mit dem Zusatz "schwergewichtig" wird auf Landgemeinden angemessen Rücksicht genommen.

Die starke Minderheit schlägt vor, dem Ständerat zu folgen. Im Namen der grünliberalen Fraktion bitte ich Sie, im Interesse der Umwelt und des lokalen Gewerbes der Minderheit zu folgen.