Allemann Evi · Nationalrat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Gerne vertrete ich den Minderheitsantrag meiner Kollegin Edith Graf-Litscher.

Rund die Hälfte der 45 000 Fussgängerstreifen in der Schweiz entspricht nicht den baulichen Normen des Schweizerischen Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute. Dieser Mangel ist der Hauptgrund für die vielen Unfälle auf Schweizer Fussgängerstreifen. Experten schätzen, dass mit einer konsequenten Umsetzung sicherer Baunormen fast die Hälfte dieser Unfälle vermieden werden könnte.

Der Ständerat hat dieses sehr grosse Potenzial von baulichen Vorgaben für Fussgängerstreifen erkannt und eine neue Bestimmung ins Verkehrssicherheitsprogramm aufgenommen. Die Minderheit Graf-Litscher will dieser ständerätlichen Verbesserung von Via sicura folgen.

Ende März hat das Astra interessante Zahlen zu den Todesopfern auf der Strasse publiziert. Insgesamt geht die Zahl der Todesopfer auf der Strasse leicht zurück. Das ist erfreulich. Doch auf den Fussgängerstreifen nehmen die tödlichen Unfälle zu. So stieg die Zahl der auf Fussgängerstreifen getöteten Menschen im Jahr 2011 auf 28 an. Das sind 8 Personen mehr als im Vorjahr oder 5 mehr als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Im Lichte dieser Zahlen ist die ständerätliche Forderung umso richtiger, und es wäre falsch, diesen Zusatz wieder herauszustreichen.

Mit der ständerätlichen Version bekommt der Bund im Bereich der Fussgängerstreifen eine etwas direktere Kompetenz, aktiv zu sein, was angesichts des grossen Handlungsbedarfs sehr sinnvoll ist. So kann der Bund das Thema Verkehrssicherheit auf Fussgängerstreifen intensiver und zügiger vorantreiben, als er dies bis anhin getan hat. Und das tut not. Die Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger liegt uns wohl allen am Herzen. Eigentlich müssten dementsprechend alle Vorschläge, welche die Verkehrssicherheit erhöhen, mehrheitsfähig sein.

Ich bitte Sie, dem Ständerat zu folgen und die Minderheit Graf-Litscher zu unterstützen.