Inderkum Hansheiri · Ständerat · 1999-12-20

Wortprotokoll

Ich wurde noch darauf aufmerksam gemacht, dass ich einem Versprecher erlegen bin. Ich wollte im Zusammenhang mit der Expo selbstverständlich nicht von Liquidationsproblemen, sondern von Liquiditätsproblemen sprechen. Ich bitte Sie um Nachsicht und bitte Sie darum, davon Kenntnis zu nehmen, dass ich voll zur Expo stehe.

Zur letzten Differenz beim Voranschlag 2000, Buwal, Dienstleistungen Dritter: Hier beantragen wir Ihnen, dem Nationalrat zu folgen. Der Nationalrat hat mit 91 zu 52 Stimmen eine Kürzung um 1,27 Millionen beschlossen, und zwar aus der Überlegung, dass mit diesem Beschluss die Höhe des Kredites gleich bliebe wie im Vorjahr. Die Kommission beantragt Zustimmung. Ich möchte das aber nicht tun, ohne Sie darauf aufmerksam zu machen, dass die Subkommission des Ständerates diese Position geprüft und im Plenum ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass man auf eine Kürzung verzichten würde. Allerdings hat das Buwal signalisiert - Herr Bundesrat Villiger hat es bereits angedeutet -, dass man hier im Sinne eines Kompromissvorschlages noch etwas zurückgehen könnte. Die Kommission ist aber offensichtlich der Auffassung, dass man auch dem Beschluss des Nationalrates zustimmen könnte.