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Altherr Hans · Ständerat · 2011-12-15

Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2011-12-15

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung und bitte den Ratssekretär, Herrn Schwab, uns die Mitteilung des Kantons Schwyz zur Kenntnis zu bringen.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die folgende Mitteilung:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la communication suivante:

Le Conseil d'Etat du canton de Schwyz nous a communiqué que le Grand Conseil a validé, en date du 14 décembre 2011, l'élection de Monsieur Peter Föhn comme second représentant du canton de Schwyz au Conseil des Etats.

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Föhn gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben von Herrn Föhn hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.

Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Föhn, in die Mitte des Saales zu treten. Ich bitte die übrigen Ratsmitglieder sowie die Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die Eidesformel:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Föhn Peter wird vereidigt

Föhn Peter prête serment

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Sehr geehrter Herr Ständerat, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für Ihre Tätigkeit im Ständerat und ganz allgemein! (Beifall; der Präsident überreicht Herrn Föhn einen Blumenstrauss)

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