Schweiger Rolf · Ständerat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Ich spreche zu den Absätzen 1 und 1bis. Bezüglich Absatz 1bis masse ich mir die Befugnis an zu glauben, dass der Herr Bundesrat sich wahrscheinlich unserem Antrag anschliessen dürfte.

Bei Absatz 1 wurde in der Kommission relativ intensiv diskutiert, ob hier das Wort "voraussichtlich" verwendet werden kann. Wir haben uns dann für die nun vorliegende Lösung entschlossen, dies auch unter Berücksichtigung des Wortlautes von Absatz 3 Litera b, wo gesagt wird, dass Land neu einer Bauzone zugewiesen werden kann, wenn es "voraussichtlich innerhalb von 15 Jahren benötigt, erschlossen und überbaut wird". Angesichts dieser Wortwahl in Absatz 3 haben wir es als richtig empfunden, nicht der Fassung des Bundesrates zu folgen, der hier sagt: "Die Bauzonen müssen so festgelegt werden, dass sie den voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre nicht überschreiten", sondern zu sagen: "Die Bauzonen sind so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen."