Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Keine Angst, ich werde mich materiell nicht mehr äussern. Ich äussere mich nur deswegen, weil mir Kollege David, als er seinen Antrag zurückgezogen hat, irgendwie den Ball zugespielt hat. Ich glaube aber, Kollege David - Sie haben Verständnis dafür -, dass ich diesen Minderheitsantrag nicht zurückziehe, zumal ich ja nicht alleine in der Minderheit bin und sich auch einige weitere Kollegen für den Minderheitsantrag ausgesprochen haben.

Ich lege aber Wert auf die Feststellung, dass es für mich das Wichtigste ist, wie es auch einige Kolleginnen und Kollegen gesagt haben, dass die offenen Fragen, zu denen jetzt auch Herr Bürgi noch eine "Blume" dazugelegt hat, in der UREK und dem Plenum des Nationalrates wirklich noch geklärt werden. Ob das jetzt aufgrund eines Votums für den Mehrheits- oder für den Minderheitsantrag erfolgt, ist für mich sekundär. Man darf auch sagen, dass es für die Kommission und das Plenum des Nationalrates doch auch noch von Interesse sein könnte zu erfahren, wie sich der Ständerat, der jetzt ja sehr lange über diese Fragen diskutiert hat, in dieser Sache verhält. Es ist ja, und damit schliesse ich, aufgrund der Diskussion nicht unwahrscheinlich, dass die Mehrheit jetzt obsiegen wird.

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