Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Ich hoffe, dass der Bundesrat noch in meiner Amtszeit das Programm Via sicura, das Sie nachher behandeln können, verabschiedet. Dort sehen wir eine Altersbegrenzung von 70 Jahren für Chauffeure von Personentransportfahrzeugen mit mehr als neun Sitzplätzen vor - und übrigens auch eine qualitative Verbesserung der ärztlichen Untersuchung ganz generell, aber speziell auch für Senioren.

Jetzt muss ich leider passen, es tut mir leid. Wir wollen eine gesetzliche Altersbegrenzung einführen, aber jetzt stolpere auch ich über den letzten Satz, wo es heisst, man könne das [PAGE 923] wegen eines internationalen Übereinkommens nicht tun. Sie überfragen mich, und der zuständige Beamte versteckt sich dort drüben hinter der Säule - so schwierig ist diese Frage! (Heiterkeit)

Im Moment kann ich es nicht sagen.