Schweiger Rolf · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Es geht um eine sehr bescheidene Differenz. Wir sind materiell mit dem Nationalrat einverstanden.

Worum geht es? In der ersten Lesung beschlossen wir, dass bei allen Stauanlagen Wasseralarmsysteme installiert werden müssen - das hätte etwa 1300 Alarmsysteme gegeben. Der Nationalrat sagte dann zu Recht, das sei übertrieben, man solle eine gewisse Fokussierung vornehmen. Also sind in Zukunft nur noch bei Stauanlagen, die über zwei Millionen Kubikmeter Wasser enthalten, obligatorisch Alarmsysteme notwendig. Bei allen andern müssen solche Alarmsysteme dann - und nur dann - installiert werden, wenn die Aufsichtsbehörde dies anordnet.

Der Nationalrat hat dann die Umschreibung, wann eine solche Anordnung vorzunehmen ist, sehr detailliert gemacht, indem er eine Formel in das Gesetz geschrieben hat. Wir sind in Übereinstimmung mit dem Bundesrat der Auffassung, dass es nicht richtig ist, in einem Gesetz eine Formel aufzuführen, sondern dass dies Sachen sind, die in eine Verordnung gehören.

Dies bedeutet also: Lassen wir die Formel weg, und schaffen wir eine Differenz!