Germann Hannes · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, dem Antrag Graber Konrad zuzustimmen und jetzt klare Zeichen zu setzen. Es zeigt sich heute immer wieder und allzu oft, dass die von den Behörden kreierten unbestimmten Rechtsbegriffe, die zur Verhinderung von Solaranlagen führen, fast unendlich sind. Nun ist der Bundesgesetzgeber daran, der Willkür, die zwangsläufig damit einhergeht, Schranken zu setzen. Eine Klarstellung im ergänzenden Sinne, wie dies Kollege Graber jetzt fordert, halte ich für richtig und angemessen. Nur wenn sie reinkommt, kann man auch darüber diskutieren. Dann nimmt der Zweitrat das Anliegen entsprechend auf.

Ich bitte Sie, hier ein Zeichen für die erneuerbare Energie, in diesem speziellen Fall für die Solarenergie, zu setzen.