Müller Geri · Nationalrat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Interessant ist immer wieder, dass man, wenn man etwas sagt, was den anderen nicht ganz ins Konzept passt, bei den Verschwörungstheoretikern landet. Aber seien wir doch ehrlich: In einem Beirat kann man nicht nur eine Stimme abgeben, man kann auch heraushören, was die anderen fünfzehn Kolleginnen und Kollegen machen. Man ist direkt im Zentrum der Macht. Man kann herausfinden, wer allenfalls für einen solchen Antrag empfänglich ist. Ein Beirat hat natürlich zwei Funktionen.

Ich habe Ihnen gesagt, es geht bei diesem Geschäft um Milliarden. Es geht um darniederliegende Wirtschaften in anderen Ländern. Dass ein Land oder eine Firma aktive Akquisitionspolitik in der Schweiz macht, halte ich nicht für weltverschwörerisch, sondern das halte ich für absolut realistisch. Das machen wahrscheinlich alle Firmen.

Aber es geht einfach darum herauszufinden, warum dieses Parlament, das vor einem Jahr noch eine andere Meinung hatte, gewendet hat. Die Situation hat sich nicht geändert, der sicherheitspolitische Bericht macht es nicht zwingend, Erdkampfbomber einzukaufen. Mich nimmt es wunder, warum dieses Parlament jetzt gewendet hat. Das ist die Frage, ich möchte keine Behauptung aufstellen, das soll die GPK genau untersuchen.