Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2009-09-21

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Ich habe mich als Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen und als Standesvertreterin des Kantons Aargau der Stimme enthalten. Es ist mir völlig bewusst, dass die Realisierung dieser Verbindungen auf der einen Seite ein wichtiges Anliegen ist. Auf der anderen Seite haben wir mit dem ZEB-Beschluss das gemacht, was demokratisch möglich ist, was - in den finanziellen und verkehrspolitischen Kontext gestellt - wirklich dringend war.

Die Forderung dieser Standesinitiative wird, wenn man ihr keine Folge gibt, nicht unter den Tisch fallen. Sie bleibt nach wie vor wichtig für den Kanton Aargau. Die Nord-Süd-Juraquerung mit einem Durchstich Olten-Liestal hat weiterhin erste Priorität, und der Ausbau auf vier Spuren der Verbindung Olten-Aarau mit dem Eppenbergtunnel ist ebenfalls prominent auf der Traktandenliste geblieben. Wir haben ja im Rahmen des ZEB-Beschlusses gesetzlich geregelt, dass diejenigen Vorlagen, die bereits in einer Volksabstimmung genehmigt wurden, prioritär zu behandeln sind. Insofern folge ich bei dieser Vorlage nicht dem Nein; ich habe mich der Stimme enthalten und werde das auch hier tun. Ich warte mit meinem Kanton auf die entsprechende Vorlage.