preparatory:AB 1405

Wortprotokoll

Auch hier beantragt Ihnen die Finanzkommission Festhalten; die Argumentation ist ähnlich: Von der Sache her stimmen wir diesem Projekt ohne weiteres zu. Es geht ja im weitesten Sinne um personelle und finanzielle Ressourcen im Hinblick auf die Informationen, was das Verhältnis Schweiz/Europa [PAGE 1176] und insbesondere die bilateralen Verträge anbetrifft. Die Kommission vertritt aber die Auffassung, dass diese Position vorhersehbar gewesen wäre und deshalb im Budget hätte eingestellt werden müssen und können.