preparatory:AB 140673

Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt die Kommissionsmehrheit. Wir unterstützten immer das Ziel der Abstinenz, wie es im Mehrheitsentscheid festgehalten ist. Wir können aber im Gesetz keine Vision festhalten, sondern wir müssen uns ein realistisches Ziel setzen. Die Priorisierung ist mit der Mehrheitsfassung so festgesetzt, dass die Vorbeugung, namentlich durch die Förderung der Abstinenz, Priorität hat und die Verfügbarkeit der Betäubungsmittel nachgestellt wird.

Aus diesen Gründen bitten auch wir Sie, der Kommissionsmehrheit zuzustimmen. Wir werden die Minderheitsanträge I (Ruey) und II (Fehr Jacqueline) ablehnen.