preparatory:AB 140684

Wortprotokoll

Nach dieser erfreulichen Mitteilung schreiten wir jetzt zur Abstimmung. Die Debatte, wie wir sie in der letzten Stunde geführt haben, spiegelt genau jene wider, die wir in der Kommission führten. Vom Instrument des Zulassungsstopps ist niemand wirklich überzeugt. Die einen finden, es sei ein untaugliches Instrument; Sie haben die Argumente dafür gehört. Die anderen finden, es sei ein unnötiges Instrument; auch hier haben Sie die Argumente gehört. Ich rufe noch einmal das Resultat der Abstimmung in der Kommission in Erinnerung: Mit 13 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat die Kommission die Vorlage abgelehnt.

Wenn Sie jetzt auf die Vorlage eintreten, werden wir die Debatte in der Kommission noch einmal führen. Wenn Sie nicht eintreten, geht der Ball oder das Geschäft zurück an den Ständerat.