preparatory:AB 14088

Wortprotokoll

Danke für diese Frage. In der Tat steht die Neutralitätsproblematik für uns im Mittelpunkt der Diskussion über den Uno-Beitritt. Darum haben wir einen sehr konkreten Neutralitätsvorbehalt formuliert, denn es ist eine Tatsache, dass die Neutralität der verschiedenen Staaten historisch, staatspolitisch und verfassungsmässig nicht dieselbe ist. Unsere Neutralität war frei gewählt, und sie ist dauerhaft. Sie ist uns nicht aufgezwungen worden, und sie ist bewaffnet. Das wollen wir mit diesem Vorbehalt einbringen. Ob die anderen Neutralen mit der Uno leben können und was die Zwangsmassnahmen in dieser Uno-Charta vorsehen, ist deren Problem. Wir wollen nicht deren Aussenpolitik machen, wir werden schon fast nicht fertig damit, unsere eigene Aussenpolitik von Abwegen abzuhalten.