Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-12

Wortprotokoll

Ich bitte Sie auch, der Mehrheit zu folgen. Herr Stadler hat insofern Recht, als auch wir erwarten, dass wir diese zwei Drittel mit diesen Massnahmen erreichen. Wir glauben sogar, dass die Grenzwerte, die dann im ganzen europäischen Raum gelten, diesen Prozess antreiben. Denn das grosse Problem sind nicht die schweizerischen Güterwagenbesitzer, sondern diejenigen, die bisher in Überschreitung der Grenzwerte und ohne grosse Rücksicht auf die Lärmproblematik unser Netz belastet haben. Ich glaube, hier haben die EU und unsere Nachbarstaaten die Problematik jetzt auch erkannt. Die Zunahme des Güterverkehrs kommt ja nicht aus dem Binnenmarkt, sondern sie geschieht auf den Transitachsen Ost-West und Nord-Süd. Dort haben wir mit diesen neuen Grenzwerten die beste Chance, dieses Zweidrittelziel zu erreichen.

Für den Bundesrat ist klar, dass wir weiter gehen wollen. Das hat Herr Theiler zu Recht gesagt. Wir wollen auch über diese zwei Drittel der Bevölkerung hinaus Menschen vor Lärm schützen. Aber es ist besser, wenn wir hier weiterhin die Verursachung an der Quelle bekämpfen, anstatt Schallschutzmassnahmen bei Fenstern und Wänden zu ergreifen. Das sind Technologien, die immer noch nötig sind, aber wirksamer sind ganz klar Grenzwerte. Das Rollmaterial und die Infrastruktur stehen bei uns im Zentrum. Deshalb glaube ich, wir sollten jetzt einmal versuchen, diese zwei Drittel zu erreichen. In ein paar Jahren sieht man dann weiter.