Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-03-04
Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2013-03-04
Wortprotokoll
Herr Nationalrat Müri hat darauf hingewiesen, dass seine Motion vom März 2011 stammt und dass sich der Bundesrat inzwischen zu dieser Sanierung des Gotthardtunnels ausgesprochen hat. Der Bundesrat sieht als Sanierungsvariante den Bau einer zweiten Tunnelröhre und danach die Sanierung des bestehenden Tunnels vor. Das ist derzeit in der Vernehmlassung. Das heisst aber auch, dass Sie die politische Debatte hierzu ohnehin im nächsten Jahr führen werden. Insofern wäre es meiner Meinung nach am besten, wenn der Motionär die Motion zurückziehen würde.
Der Bundesrat ist also diesen Weg gegangen. Sie werden somit hier in aller Freiheit die Debatte über die Art der Sanierung und darüber, wann die Sanierung der heutigen Röhre erfolgen soll, führen können. Dann ist man auch kongruent mit dem Vorgehen des Bundesrates. Inhaltlich, da stimme ich Herrn Müri zu, entspricht sein Vorstoss dem, was der Bundesrat in die Wege geleitet hat.