David Eugen · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Grundsätzlich stehe ich den beiden Anträgen positiv gegenüber, nur scheint mir, man müsse noch die Frage stellen, warum man Cocos vorsieht. Ich habe es so verstanden, dass man Cocos vorsieht, damit die an die Grossbanken gestellten Zusatzanforderungen erfüllt werden können. Für die Raiffeisenbanken und die Kantonalbanken sieht man ja bei den Eigenmitteln keine so hohen Anforderungen vor. Trotzdem wollen sie diese vergünstigte Möglichkeit zur Kapitalbeschaffung haben, die in einem gewissen Sinn - es kommt ja dann noch die steuerliche Seite dazu - privilegiert ist.

Mir fehlt da irgendwie die Kohärenz: Auf der einen Seite haben wir die Strenge der Regeln, auf der anderen Seite hat man gewisse Möglichkeiten zur Kapitalbeschaffung, die jetzt neu eingeführt werden. Die Anträge zielen ein wenig in die folgende Richtung: Wir wollen diese Möglichkeiten zur Kapitalbeschaffung haben, aber die strengen Regeln sollen nur für die Grossbanken gelten. Ich bin eigentlich nicht gegen diese Anträge, aber ich möchte einfach wissen, was die Frau Bundesrätin zu dieser nicht vollständigen Kohärenz von Regeln und Kapitalbeschaffungsinstrumenten sagt.