Amstutz Adrian · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Ich war nicht Mitglied der Kommission, aber ich nehme die Gelegenheit zu einer Äusserung natürlich gerne wahr. Ich bin für die Entscheidfindung bei diesem Artikel noch darauf angewiesen, dass die Frau Bundesrätin die Frage beantwortet, die Kollege David in der Eintretensdebatte aufgeworfen hat: Was versteht man unter Aktiven? Für mich ist insbesondere die Frage interessant, ob die Hypotheken dazugehören. Wenn dem so wäre: Was würde im Notfall in der Praxis geschehen, wenn wir dem Antrag der Mehrheit, den ja auch die Minderheit übernimmt, zustimmen? Gemäss diesem Antrag müssen systemrelevante Banken "eine Notfallplanung hinsichtlich Struktur, Infrastruktur, Führung und Kontrolle sowie konzerninterner Liquiditäts- und Kapitalflüsse so vorsehen, dass diese" - und jetzt kommt das Entscheidende - "umgehend umgesetzt werden kann und im Fall drohender Insolvenz die Weiterführung ihrer systemrelevanten Funktionen gewährleistet ist". Wenn ich mich daran erinnere, wie überstürzt die ganze Sache abgewickelt werden musste, stellen sich mir schon gewisse Fragen, z. B. die Frage, wie das auf der Zeitachse zu realisieren wäre.

Zum Minderheitsantrag Germann: Ich halte es für richtig, dass wir das Anliegen dieses Antrages weiterverfolgen und dass wir uns, wie auch Kollege Berset gesagt hat, mit dieser Frage vertieft befassen. Wir sollten den Antrag annehmen, damit wir dem Hauptziel, nämlich dem Ziel, unsere Volkswirtschaft und das Land zu schützen, einen Schritt näherkommen. Ich persönlich bin überzeugt, dass wir mit den bisherigen Entscheiden zur Erhöhung der Eigenmittel dieses Ziel im Notfall nicht erreichen.