Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Herr Stähelin hat in gewisser Weise hellseherische Fähigkeiten. Die Argumente, die hier vorgebracht wurden, leuchten mir ein. Es ist in der Tat so, dass ein Element in diese Vorlage hineinkäme, das erstens nicht durchgehend diskutiert wurde und über das zweitens keine Vernehmlassung durchgeführt wurde. Deshalb ziehe ich meine Anträge zurück, hoffe aber, dass bei der Behandlung der Standesinitiative Zug diejenigen, die in prinzipieller Hinsicht der Auffassung sind, dass man solche Abzugsmöglichkeiten schaffen sollte, dann dieser Standesinitiative Folge geben werden.

Was die Angelegenheit "Bierdeckel" anbetrifft: Ich bin der Erste, der sofort, aber dann radikal mit allen Abzügen aufhört. Aber Sie können ja nicht verlangen, dass diejenigen, die diese Auffassung vertreten, gleichsam politisch immobilisiert werden, solange alle anderen ihre politischen Spiele mit diesen Abzügen machen. Immerhin bin ich Vertreter eines Kantons, und ich nehme mit diesem Antrag das Anliegen meines Kantons auf. Wenn nun eine Vorlage zur Diskussion stünde, die sagen würde: weg mit allen Abzügen, würde ich das vertreten und auch meinem Kanton beliebt machen, diesem Anliegen zu folgen. Aber so weit sind wir leider noch nicht.