Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Auch diese Motion unserer Schwesterkommission haben wir in der Finanzkommission am 2. Mai 2011 behandelt. Die Motion beauftragt den Bundesrat, die gegenwärtige Steuerung von SAP durch zwei Stellen zu überprüfen. SAP wird ja jetzt einerseits durch das Kompetenzzentrum, das dem Eidgenössischen Finanzdepartement unterstellt ist, und andererseits durch das VBS - für sein eigenes SAP - gesteuert. Die Möglichkeit einer zentralen Führung der administrativen Informatiklösung SAP soll geprüft werden.

Der Bundesrat beantragt Annahme der Motion. Der Nationalrat hat sie auch ohne Diskussion angenommen, und auch Ihre Kommission beantragt hier einstimmig Annahme der Motion.

Da ich noch etwa zehn Sekunden Redezeit habe, erlauben Sie mir noch eine zusätzliche Bemerkung zum Formellen, welches in unserer Kommission Kritik ausgelöst hat: Inhaltlich ist diese Motion gewissermassen ein Spezialfall der vorhergehenden Motion und zudem ganz klar ein Prüfungsauftrag und damit eigentlich gar keine Motion. Wir von der Finanzkommission des Ständerates finden das Instrument einer Kommissionsmotion hier unpassend. Ein Brief an die GPK hätte eigentlich genügt. Diesem leisen Ärger habe ich hiermit auch noch Ausdruck gegeben.