Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Ich nehme Ihre "Begeisterung" für unsere Antwort zur Kenntnis. Ich sage Ihnen vielleicht als Erstes: Ich bin entwöhnte Raucherin, aber nicht dank einer E-Zigarette - ich habe eine solche -, sondern über eine Schwangerschaft. Das kann man ja nicht allen empfehlen, aber immerhin schafft man das auch auf diese Art und Weise.

Warum sind wir zu dieser Antwort gekommen? Aus Sicht der Vollzugsbehörde handelt es sich eben bei den E-Zigaretten um ein steuerpflichtiges Ersatzprodukt - es tut mir leid, Herr Ständerat Briner, ich muss es so sagen, weil es gemäss Tabaksteuergesetz so ist. Die Besteuerung sollte darum auch analog zur Besteuerung der Zigarette erfolgen, weil es ein Ersatzprodukt für eine Zigarette ist. Zugegeben, wenn ich das Ding anschaue - ich habe es nicht probiert, Frau Ständerätin Fetz -, kann ich mir vorstellen, dass es wahrscheinlich nicht gut schmeckt; da würde ich lieber direkt mit Rauchen aufhören.

Vielleicht noch Folgendes: Wenn die E-Zigarette ein Mittel zur Rauchentwöhnung darstellt, kommt aus Sicht des Tabaksteuergesetzes - ich muss hier formell argumentieren - eine Steuerbefreiung nicht infrage. Sonst müssten Sie ja folgerichtig auch einem aufhörwilligen Raucher, der immer weniger raucht - auch das ist eine Rauchentwöhnung -, eine entsprechende Steuerermässigung geben.

Dann müssen Sie sich einfach auch noch überlegen, dass es für die Rauchentwöhnung eine Vielzahl von Ersatzprodukten gibt - das sage ich jetzt nicht aus Erfahrung, sondern ich sage es, weil man mir das so geschrieben hat. Es gibt solche, die man bei Swissmedic registriert hat und die steuerfrei sind, und es gibt andere Ersatzprodukte, die steuerpflichtig sind. Das ist gemäss dem rein formell ausgelegten Tabaksteuergesetz so, und gestützt darauf haben wir Ihnen empfohlen, diese Motion abzulehnen.

Ich denke, es geht hier nicht um das grösste Problem, das Sie in dieser Session behandeln, und ich kann auch mit jedem Entscheid von Ihnen leben. Wenn ich das Ding anschaue, denke ich: Da hört jeder von selbst auf! (Heiterkeit)