Fetz Anita · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Nur ein paar kurze Sätze zuhanden der Frau Bundesrätin: Ich nehme an, der ganze Bundesrat raucht nicht, und vermutlich hat er die Antwort nicht im Detail angeschaut. Eine elektronische Zigarette - ich kann Ihnen das aus Erfahrung sagen, ich habe sie nämlich getestet - enthält nicht nur keinen Tabak und kein Nikotin, sie ist überhaupt kein Genussmittel. Umso weniger kann ich verstehen, dass man sie wie ein Genussmittel besteuern will. Als Ausstiegskrücke mag sie geeignet sein, aber ein Genussmittel ist sie nicht.