Fetz Anita · Ständerat · 2013-11-26

Wortprotokoll

Ich berichte über das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation sowie über die ETH-Sonderrechnung.

Vorgesehen sind beim Staatssekretariat ein Aufwand von 4,1 Milliarden, Investitionen von 92 Millionen und Erträge von 5,5 Millionen Franken. Man muss sich bewusst sein, dass mehr als 95 Prozent dieser Gelder reine Subventionen und Transferzahlungen sind, die an die entsprechenden Bildungs- und Forschungsinstitutionen gehen. Von diesen 4,1 Milliarden Franken fliessen 2,1 Milliarden in die nationale Bildung, 45,8 Millionen in den internationalen Bereich und gut 1 Milliarde in den nationalen Bereich "Forschung und Innovation". Es wird ja oft gesagt, die Schweiz beteilige sich zu sehr und mit viel zu hohen Beiträgen am internationalen Forschungsleben. Aber wie Sie sehen, ist das nicht der Fall: Die 45,8 Millionen sind doch ein kleiner Betrag.

Die Synergieeffekte zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie werden laut den entsprechenden Informationen, die wir in der Kommission erhalten haben, erst 2015 budgetwirksam werden. Auf der Ebene des Personals erhofft man sich Einsparungen von 5 bis 10 Prozent, wobei gesagt werden muss, dass diese Einsparungen im Personalbereich, die durch die Fusion ermöglicht werden, durch die Übernahme neuer Aufgaben in Zusammenhang mit dem Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz vermutlich bereits wieder neutralisiert werden.

Auf unsere Frage, wohin die letztes Jahr vom Parlament beschlossene Aufstockung der Berufsbildung um 100 Millionen Franken gehe, hiess es, dass dieser Betrag tel quel in die Leistungspauschalen und somit an die Kantone geflossen sei. Mit allfälligen Kreditresten sollen unter anderem Prüfungsgebühren übernommen werden. Ausserdem ist eine Reform im Gange, um die höhere Berufsbildung von einer angebots- zu einer nachfrageorientierten Finanzierung zu überführen.

Zum ETH-Budget: Dieses beträgt 3,3 Milliarden Franken. Darin inbegriffen sind auch die Energieforschungsmillionen, die wir schon gesprochen haben. 2,2 Milliarden davon erbringt der Bund. Etwa eine halbe Milliarde des ETH-Budgets sind Forschungsförderungsgelder, z. B. vom Nationalfonds. Das alles entspricht einem Wachstum von rund 4 Prozent. Das darf man als gut bezeichnen, und dafür wird die ETH international beneidet. [PAGE 974]

Dank diesem Wachstum wurden unter anderem 400 neue Stellen zur Verbesserung des Betreuungsverhältnisses und zur Förderung des Forschungsnachwuchses geschaffen. Festzustellen ist, dass der Frauenanteil, dessen Erhöhung ja in den Leistungsauftrag der ETH gehört, beim Forschungsnachwuchs deutlich zugenommen hat. Ermöglicht wurde dieser Zuwachs unter anderem durch die bei Frauen offenbar sehr beliebte Assistenzprofessur.

Die Mehrmittel werden auch in grosse Forschungsinfrastrukturen investiert. Es ist unglaublich, was solche heute kosten. Das sind riesige technologische Apparaturen. Dazu gehören z. B. der Hochleistungsrechner, aber auch der nationale Freie-Elektronen-Laser mit Röntgenstrahlen sowie das Neuroinformatikprojekt Blue Brain.

Gleichzeitig beantragen wir auch den Nachtrag, den das Staatssekretariat verlangt. Dort geht es um 1,2 Millionen Franken. Es geht um die Schweizer Beteiligung an einem internationalen Riesen-Elektronenlaser mit Röntgenstrahlen, in Hamburg stationiert. Auch dafür beantragen wir Ihre Zustimmung.

[VS]