Altherr Hans · Ständerat · 2013-11-26

Wortprotokoll

Ich spreche im Auftrag der Finanzdelegation zum Voranschlag der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Es geht um einen Aufwand von total 23,9 Millionen Franken. Das sind 0,3 Promille des Gesamtaufwandes des Bundes. Wenn ich von einer Behandlungszeit dieses Voranschlages von vier Stunden ausgehe, hätte ich eine Redezeit von genau 5,32 Sekunden für dieses Thema zur Verfügung. Sie werden verstehen, dass ich diese Redezeit überschreite. Sie können mir auch vorwerfen, dass ich diesmal überproportional lang spreche.

Warum spreche ich überhaupt? Es gibt eine Aufwandsteigerung im Personal- und im Sachaufwand. Es ist keine grosse, aber es kommen drei bis vier Stellen und etwas Drittaufwand dazu, weil der Bundesrat beschlossen hat, die IKT-Schlüsselprojekte - also die ganz grossen, teuren und strategisch wichtigen Projekte - von der EFK regelmässig prüfen zu lassen. Die EFK hat dem zugestimmt, unter dem Vorbehalt, dass sie dafür auch die entsprechenden Ressourcen erhält. Diese Ressourcen sind nun im Budget eingestellt. Der Direktor der EFK hat uns bestätigt, dass er mit diesen Krediten seinen gesetzlichen Auftrag erfüllen kann.

Ich bitte Sie in diesem Sinne um Zustimmung zu den Budgetanträgen der EFK.

[VS]