Jenny This · Ständerat · 2010-09-16

Wortprotokoll

Auf dieses "letztmals" würde ich nicht allzu sehr setzen. Das Parlament wird auch in fünf Jahren wieder Argumente finden, um die Anschubfinanzierung zu verlängern. Wir erinnern uns: 2002 haben wir eine Anschubfinanzierung für vier Jahre gesprochen, 2006 hat der Bundesrat sie verlängert, mit dem Argument, es sei das letzte Mal, und nun verlängern wir sie wieder bis 2015. Ich bin überzeugt, dass einmal gewährte Beiträge nicht mehr abzuschaffen sind, auch nicht von den Nächsten, die in diesem Rat Einsitz nehmen werden.