preparatory:AB 14186

Wortprotokoll

Herr Freund hat völlig Recht, die Fraktion hat so entschieden. Ich sage Ihnen einfach, dass ich persönlich dem Antrag Guisan zustimmen werde. Es ist zwar heikel zuzustimmen, wenn ich sehe, mit was für Motiven auch die SP dem zustimmt. Und zwar tue ich es einfach deshalb, um den notwendigen Druck zu schaffen, damit im VBS das Armeeleitbild jetzt ganz rasch auf etwas anderes umgepolt wird, nämlich auf die grössten Gefährdungen, die wir haben. Das sagen wir zwar nicht erst seit dem 11. September 2001, aber seit da ist es sehr aktuell.

Es ist keine Ablehnung, es ist eine Rückweisung. Sonst verwirklichen wir irgendein Armeeleitbild, das wir nicht wollen und bei dem es nicht richtig ist, wenn ich bei jedem Rüstungsprogramm zustimme. Aber die Fraktion hat auch Recht, sie hat gesagt: Ja, wir machen hier noch mit, aber wir fordern die Änderung.

Ich selber stimme dem Rückweisungsantrag Guisan zu.