Hutter Markus · Nationalrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Die Kommission Ihres Rates beschloss mit 17 zu 8 Stimmen Zustimmung zum Antrag der Verwaltungsdelegation und damit zum Beschluss des Ständerates.

Es ist unbestritten, dass im Bereich der GPK eine Stellenaufstockung vorgenommen werden muss. Die Frage ist - Sie erinnern sich -, wie gross diese Aufstockung sein soll. Sollen es 2,8 oder 3,85 zusätzliche Stellen sein, welche wir für das Jahr 2011 budgetieren? Die Kommissionsmehrheit ist mit dem Ständerat der Meinung, dass eine Aufstockung um 2,8 Stellen ausreichend und auch zweckmässig ist und dass wir uns bei der Frage, ob man etwas mehr oder etwas weniger aufstocken soll, im Zweifelsfall besser an die tiefere Variante halten, dies nicht zuletzt deshalb, weil damit natürlich auch für andere Kommissionssekretariate ein Zeichen gesetzt wird, bei denen ja in einem bestimmten Jahr ebenfalls einmalige, ausserordentliche und über jedes Mass hinausgehende Arbeiten dazukommen können. Wir verweisen also auch auf die Auswirkungen auf die übrigen Kommissionssekretariate.

Ich bitte Sie deshalb, bei der tieferen Variante, also beim Antrag der Verwaltungsdelegation und damit beim Beschluss des Ständerates, zu bleiben.