Binder Max · Nationalrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Für einmal bin ich mit Herrn Schwander nicht einig und auch nicht einverstanden. Ich spreche als GPK-Mitglied der SVP-Fraktion, in Absprache aber auch mit unserer Fraktion. Ich bitte Sie, hier der Minderheit Heim zu folgen. Beide GPK haben sich sehr genau überlegt, was sie hier fordern. Wir fordern das nicht einfach, um aufzustocken, wie Herr Schwander gesagt hat, sondern wir fordern diese Aufstockung im Bereich der GPK wegen der Arbeitsbelastung.

Als langjähriges Mitglied der GPK kann ich Ihnen auch sagen, dass dieses oder das letzte Jahr keine Einzelfälle waren. Ich erinnere Sie daran, dass viele Geschäfte eigentlich von aussen kommen und unverhofft in unser ganz normales Prüfungsprogramm eingreifen. Ich kann Ihnen das aus Sicht der Subkommission EDI/UVEK sagen, die ich präsidiere. Da kam plötzlich die Thematik der Labortarife auf; das haben wir nie geplant, mussten es aber behandeln. Es kam plötzlich auch das Thema der Situation der Kaderleute an der ETH auf. Das mussten wir behandeln, weil es eine Aufsichtsbeschwerde gab. Es gibt also Geschäfte, die unverhofft an uns herangetragen werden, und es wäre auch gegenüber unserer Bevölkerung falsch, wenn wir solche Geschäfte nicht behandeln würden. Das aber führt dazu, dass wir im ordentlichen Programm Geschäfte zurückstellen müssen, was unerfreulich ist. Ich darf Ihnen sagen, dass die Minderheit Ihnen hier einen massvollen Antrag stellt. Ich kann Ihnen auch sagen, dass Sie uns eigentlich als Arbeitgeber verstehen sollten. Ein Arbeitgeber stellt nicht mehr Personal ein, als er wirklich braucht.

Aus meiner langjährigen Erfahrung in der GPK habe ich dieses Wissen und auch ein gutes Gewissen - das kann ich [PAGE 1935] Ihnen sagen -, wenn ich Sie hier eindringlich bitte, die Minderheit Heim zu unterstützen.