Fetz Anita · Ständerat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Im Gegensatz zu meinem Vorredner fühle ich mich bei dieser Vorlage sehr wohl: Was lange währt, wird doch noch gut. Für einmal möchte ich auch Bundesrat Merz danken. Ich möchte ihm dafür danken, dass er sich bei der Hand nehmen und ein bisschen schubsen liess und jetzt mit seinen Fachleuten, der Kommission und unserem Rat diese Vorlage verabschieden kann.

Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Die Vorlage führt ja immerhin dazu, dass die UBS einen wenn auch winzigen Teil der Kosten, die von ihr bzw. den guten Fachleuten in der Verwaltung dem Staat auferlegt worden sind, übernehmen muss. Sie führt also zu einer Gebühreneintreibung per Einzelakt. Ich finde, das ist richtig, kreativ, legal und ohne präjudizierende Wirkung. Was wollen wir mehr?

Leider ist es im Leben nicht so, dass in Krisen die Situation geordnet ist, sonst wären es keine Krisen. Ausserordentliche Situationen verlangen nun mal ausserordentliche Massnahmen. Ich mache mir keine Illusionen: In irgendeiner Form wird eine nächste Krise kommen. Wir werden sie vermutlich nicht voraussehen; wir werden vermutlich wieder Krisenmanagement nach bestem Wissen und Gewissen betreiben müssen.

Was ich in diesem Fall für besonders wichtig halte, ist das wenn auch kleine Signal an die Bevölkerung, an die Steuerzahler. Das ist bis jetzt nämlich die einzige konkrete Massnahme, die wir im UBS-Fall ergreifen konnten. Sie wissen genauso gut wie ich, wie empört die Leute waren. Ich erinnere mich noch gut an den Moment, als ich in dieser Sache interpelliert hatte und als die Motionen eingereicht wurden: Es waren Hunderte von Leuten, die sich per E-Mail empörten. Das ist zwar nicht repräsentativ, aber ich fühlte mich bestätigt; ich schrieb dann auch allen zurück. Ich glaubte immer an die Einsicht von Bundesrat und eidgenössischen Räten, dass die Kosten zumindest in dieser kleinen Sache auf die Grossbanken überwälzt werden müssen. Und für einmal habe ich Recht gehabt. Das heisst, es ist auch wichtig zuhanden der Bevölkerung, dass wir hier nicht einfach tatenlos zugesehen haben und uns auf eine sogenannt legalistische Position zurückgezogen haben.

Ich trete sehr gerne auf die Vorlage ein und verbinde damit die Hoffnung, dass wir nie mehr eine solche Übung machen müssen.