preparatory:AB 141964

Wortprotokoll

Ich kann versuchen, Herrn Jenny zu den beiden aufgeworfenen Fragen eine kurze Antwort zu geben.

Zum ersten Punkt: Die Finanzdelegation hat sich mit diesen Projekten auch befasst. Es ist schon so: Die Prozesse und die Abläufe bei diesen Botschaften sind sehr komplex und schwierig. Sie sagen jetzt, man müsse einen Bauleiter vor Ort haben. Es ist aber so, dass sehr viele Arbeiten an diesen Stellen nicht nur von schweizerischen, sondern auch von deutschen Unternehmen oder Handwerkern ausgeführt werden, sodass man auch einen Schweizer Bauleiter haben muss. Die ganze Sache ist also relativ komplex. Auch aus Sicherheitsgründen usw. kann man in fremden Ländern nicht einfach nur einheimische Unternehmen beiziehen. Das ist klar, aber auch schwierig. Verbesserungspotenzial gibt es insbesondere beim kleinen Unterhalt, beim Betrieb nachher. Da macht es nicht unbedingt Sinn, alles von der Schweiz aus zu steuern. Man muss hierzu den Botschaften ein kleines Budget geben, womit sie sich danach zu arrangieren haben. In diese Richtung also geht es. Ich glaube, dass der Bund diesbezüglich auf einem guten Weg ist.

Zum zweiten Punkt: Bei der Renovation des Parlamentsgebäudes ist man, wie das Herr Germann gesagt hat, eben davon ausgegangen, dass man den Ständeratssaal im Jahr 2001 aufgefrischt hat. Man hat damals gedacht, dass es das jetzt sei und dass man da nichts weiter mache. Dann kamen die Probleme mit den Teppichen, der Wassereinbruch, sodass man gesagt hat, dass man es trotzdem anschaue. Wie es dann so ist, muss man das andere auch machen, wenn man das eine macht: Wenn man schon die Lautsprecheranlage ersetzen muss, weil es für die alte keine Ersatzteile mehr gibt, so führt man auch Strom zu den einzelnen Arbeitsplätzen usw. Das hat dann zu dieser Vorlage geführt. Mir wäre es auch sympathischer gewesen, man hätte alles in einem Schritt gemacht. Es ist aber auch nachvollziehbar, weshalb es so gelaufen ist.