Schweiger Rolf · Ständerat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Ich habe ja in meinem Votum gesagt, dass diese Motion als Weitschuss verstanden werden kann, denn auch ich bin mir bewusst, dass es hier erheblicher Vorbereitungen bedarf. Gerade im Interesse, dass gleichsam koordiniert mit dem Parlament eine einheitliche Strategie verfolgt werden kann, sehe ich es als durchaus richtig an, wenn der Bundesrat diese Prüfung vornimmt, in der Hoffnung, dass diese Prüfung sich nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag vertagt und dass diese Prüfung uns dann doch Anhaltspunkte auch für eine vertiefte Beurteilung geben kann.

In dem Sinne - hier bin ich ja kompetent, weil ich allein bin - kann ich mich dem Vorschlag des Bundesrates anschliessen.