Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Der Interpellant hat selber darauf hingewiesen: Auch dieser Vorstoss datiert vom Oktober 2000, und in der Zwischenzeit ist einiges gegangen. Das Departement hat auch in Bezug auf Kommunikation dieser Planungen mehr getan, als bisher üblich war. Das Ganze ist seit Monaten auf dem Internet. Die Schweizer Bevölkerung kann sich mit dieser Konzeption, vorerst mit einem Grobentwurf, dann mit einer Vernehmlassungsgrundlage und jetzt bald mit dem Leitbild des Bundesrates, auseinander setzen, um schliesslich am Schluss auch das Leitbild des Parlamentes zur Kenntnis nehmen zu können.

Seit den schriftlichen Beantwortungen der früheren Interpellationen und auch der vorliegenden durch den Bundesrat ist zu melden, dass die Reformen "VBS XXI" und auch "Armee XXI" in vollem Gange sind, was natürlich entsprechende Belastungen für meine Kader und Angestellten mit sich zieht.

Die Frage der Verknüpfung der Logistik mit diesem Konzept und damit auch der regionalen Verankerung ist tatsächlich ein zentrales Problem. Aber immerhin - ich spreche zu den Unternehmerinnen und Unternehmern im Speziellen, aber letztlich sind alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier unternehmerischen Grundsätzen zugänglich -: Die Ausgaben bei der Armee haben sich seit 1995 zuungunsten der Investitionen entwickelt. Das heisst, das ständig sinkende Budget wurde direkt und praktisch vollständig zulasten der Investitionen gesenkt, während die Betriebskosten stabil geblieben sind, was im Gesamtverhältnis zwischen Betriebs- und Investitionskosten zu einem massiven Missverhältnis geführt hat. Heute sind wir bei den Betriebskosten bei über 70 Prozent und bei den Investitionskosten bei unter 40 Prozent. Mit anderen Worten: Dieses Verhältnis ist ungenügend. Bei einem Wirtschaftsbetrieb wäre das "gelebt zulasten der Investition für die Zukunft". Für den Betrieb der Armee ist das nicht anders. Dieses Verhältnis müssen wir korrigieren, wir müssen Betriebskosten senken. Das wird eine Überprüfung der gesamten Infrastruktur und Logistik der Armee zur Folge haben, um diesen dort gewonnenen Betrag bei den Investitionen zusätzlich einsetzen zu können. Darüber werden wir uns mit Sicherheit noch mehrmals unterhalten.