Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Herr Jossen fordert, die Vermessung der Bauzonen sei landesweit zu beschleunigen, um den Rückstand bei der Erstellung des eidgenössischen Grundbuches aufzuholen. Als ehemaliger Notar kann ich nur bestätigen, dass das effektiv ein Problem ist, Herr Jossen. Wobei es in unserem Kanton - oder mindestens in dem von mir seinerzeit bearbeiteten Raum - nicht mehr unmittelbar Probleme gab. Aber ich weiss, dass es in anderen Kantonen anders ist.

Der Interpellant fragt den Bundesrat, ob er nicht auch finde, dass nicht nur die Waldränder neu zu vermessen seien, sondern vielmehr und vorab die Baugebiete sauber inventarisiert werden sollten. Er fragt weiter, ob für die beiden Arbeitsgebiete beim Bundesamt für Landestopographie Synergien genutzt werden könnten und ob der Bundesrat bereit sei, das eidgenössische Grundbuch rasch einzuführen. Dazu kurz drei Punkte:

1. Bei den amtlichen Vermessungen scheitern neue Projekte nicht an ungenügenden Geldleistungen des Bundes. Die amtliche Vermessung ist eine Verbundaufgabe, und damit muss akzeptiert werden, dass ein Kanton im gesetzlichen Rahmen seine Prioritäten anders setzt als der Bund. Der Bund hat auch nicht die Kompetenz, das anders durchzusetzen.

2. Sofern das Parlament die Kredite nicht weiter kürzt, ist die amtliche Vermessung in vielen Kantonen in rund zehn Jahren definitiv oder provisorisch abgeschlossen. Bereits heute ist dies in 80 Prozent des ganzen Gebietes der Eidgenossenschaft der Fall. Diese Daten, diese 80 Prozent, stehen für die Einführung des eidgenössischen Grundbuches bereit. In den Leistungsvereinbarungen mit den Kantonen wird seit 1998 der Inventarisierung der Baugebiete Vorrang eingeräumt.

3. Eine grössere Zahl Kantone nutzt beim Projekt "Landwirtschaftliche Nutzflächen" Synergien, indem weitere Arbeiten eingebunden werden. Beispielsweise aktualisiert Appenzell Ausserrhoden gleichzeitig alle Objekte der Bodenbedeckung im ganzen Kanton. Im Übrigen wird das erwähnte Projekt über andere Kredite finanziert. Es bremst das Vorankommen bei der Vermessung von Bauzonen deshalb nicht. Soweit das von unserer Seite her beschleunigt werden kann, sind wir sicher dafür, dass man hier entsprechend Sukkurs gibt. Aber die Kompetenzen des Bundes sind nicht ganz so, dass sich die Frist problemlos verkürzen liesse.