Stöckli Hans · Ständerat · 2012-12-05

Wortprotokoll

Ich danke, dass ich mich zur Position 704.A2310.0355, "Schweiz Tourismus", zu Wort melden darf. Es gibt zwei Interessenbindungen, die ich noch bekanntgeben muss. Die eine ist, dass ich gerne Ferien mache, auch in der Schweiz. Die andere ist, dass ich Präsident der - leider nur geografisch - grössten Tourismusdestination bin: Jura-Dreiseenland.

Wir wissen alle um die Bedeutung des Tourismus in der Schweiz. Es geht um 175 000 Arbeitsplätze. Der Tourismus generiert als viertwichtigster Exportzweig der Schweiz über 30 Milliarden Franken Umsatz. Und da vielleicht eine erste Antwort an Frau Fetz: Liebe Frau Fetz, im Gegensatz zu allen übrigen Branchen ist es beim Tourismus einfach so, dass die Delokalisierung nicht möglich ist, weil man den Schweizer Tourismus nicht in Österreich oder anderen Ländern durchführen kann. Natürlich gibt es wie in den übrigen Wirtschaftsbereichen Möglichkeiten, dass man besser, effizienter arbeitet, aber im Dienstleistungsbereich sind dem eben Grenzen gesetzt. Da gibt es einen klaren, eklatanten Unterschied zu den übrigen Industriezweigen.

Es wurden mehrmals Verbesserungen vorgenommen. In den Jahren 2008/09 wurden mit dem Stabilisierungsprogramm 12 Millionen Franken mehr für die Tourismusförderung ausgegeben. Eine kleine Nebenbemerkung: Die Osec erhielt damals doppelt so viel zusätzlich, 24 Millionen Franken. Unter dem Titel "Frankenstärke" hat das Parlament dann in den Jahren 2011/12 auch zusätzlich 12 Millionen Franken in die Tourismuswerbung eingebracht. [PAGE 1080]

Eine zweite Korrektur zu den Äusserungen der Sprecherin der Kommission: Es wurden Evaluationen vorgenommen; die Evaluationen liegen vor. Im Jahr 2011 beispielsweise wurden dank diesen 12 Millionen Franken zusätzlich 1,31 Millionen Logiernächte generiert, was einem Umsatz von 281 Millionen Franken entspricht.

Die entsprechenden Zahlen für die Jahre 2008/09 liegen dem Seco auch vor. Beispielsweise hat man im Jahre 2009 zusätzlich 1,35 Millionen Logiernächte generiert, was einem Umsatz von 378 Millionen Franken entspricht. Es ist also klar, dass Investitionen in den Tourismus zu mehr Umsatz und damit auch zu mehr Steuereinnahmen führen.

Es stellt sich die Frage: Soll man jetzt, weil die Massnahmen von 2011/12 gegen die Frankenstärke 2013 nicht mehr fortgesetzt werden sollen, ein neues Sonderprogramm einleiten? Ich bin der Überzeugung: Ja. Natürlich muss die Evaluation auch für das Jahr 2012 vorgenommen werden, und wir werden ja im Verlaufe des Frühjahres einen Bericht bekommen, der ganz klar aufzeigt, welches die Wirkungen dieser Investitionen waren. Das Problem ist nur: Wenn wir bis in den Sommer warten und diese 12 Millionen dann allenfalls im Rahmen eines Zusatzkredites sprechen, ist die Saison 2013 vorbei. Dann können wir die Wirkung, die zweifellos erzielt werden kann, nicht erreichen. Das ist der Hauptgrund, weshalb wir heute entscheiden müssen, ob wir ein Stop-and-go haben wollen - da nehme ich gerne das Wort der Bundespräsidentin auf -, indem wir 2008/09 und 2011/12 "Go" hatten und jetzt "Stop" sagen, oder ob wir nicht auch 2013 "Go" sagen wollen.

Das Sonderprogramm, und das ist die dritte Bemerkung, ist ausgeklügelt und gut vorbereitet. Es sieht vor, dass man einerseits die Wachstumsmärkte intensiviert. Es geht nicht darum, die Wachstumsmärkte neu zu entwickeln, sondern es geht darum, dass die Schweiz in diesen Ländern zur Hauptdestination wird. 2013 sind für diesen Bereich 7 Millionen Franken vorgesehen. Dann gibt es einen zweiten wichtigen Bereich: Man will neue Märkte erschliessen, beispielsweise die Türkei, beispielsweise Indonesien. Für dieses Paket sind 2 Millionen Franken vorgesehen. Der wichtigste, der dritte Teil dieses Programms ist, dass man neue Routen definieren will. Man will nicht nur für die Top Spots der Schweiz Werbung machen, sondern auch andere Gebiete der Schweiz mit in das Paket einbeziehen. Man will ein "Magical Switzerland" anbieten, ein "Authentic Switzerland", eine "Capital Tour" - Sie werden verstehen, dass "Watches of Switzerland" mich besonders interessiert -, "Vom Weinberg zum Gletscher", "Ticino Lakes and Mountains", Unesco-Welterbe-Regionen usw.

Es ist ein ganzes Programm, im Detail ausgearbeitet. Für diese Massnahmen möchte Schweiz Tourismus 4 Millionen Franken ausgeben. Wenn Sie die Beträge jetzt zusammenrechnen - 7 plus 2 plus 4 -, dann kommen Sie auf 13 Millionen Franken. Das bedeutet, dass auch Schweiz Tourismus selbst und die betroffenen Institutionen dieses Projekt mittragen werden. In dieser schwierigen Situation, in der vor allem in alpinen und ländlichen Gebieten ein Minus von 20 Prozent und mehr hingenommen werden musste, ist es das erklärte Ziel - und die Erreichung dieses Ziels kann man messen -, dass mit diesem Sonderprogramm, das neu gestartet werden soll, komplementär zum übrigen Bereich, mindestens 1,1 Millionen zusätzliche Logiernächte mit einem Umsatz von 63 Millionen Franken generiert werden.

Ich bin überzeugt, dass das Parlament im Sommer, gestützt auf die Erfahrungen und auf den Bericht des Seco, diese zusätzlichen Ausgaben vorsehen wird. Deshalb ist es sinnvoll, dass man dieses Sonderprogramm jetzt nicht unterbricht, sondern die Möglichkeit bietet, es weiterzuführen. Wenn man gestützt auf die Evaluation zum Schluss kommen sollte, es sei nicht gut gewesen, dann gibt es keine Verpflichtung, in den Jahren 2014 und 2015 je weitere 12 Millionen zu sprechen.

Ich ersuche Sie wirklich aus Überzeugung, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen und hier keine Differenz zum klaren Entscheid des Nationalrates entstehen zu lassen.